Die Tschechische Republik trat der Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) am 12. März 1999 gemeinsam mit Polen und Ungarn bei.
Der Beitritt der Tschechischen Republik zur NATO ist ein Ereignis vom 12. März 1999, als die Tschechische Republik gemeinsam mit Polen und Ungarn der Organisation des Nordatlantikvertrags beitrat. Nach Angaben des Ministerstvo obrany České republiky bildete der Beitritt den Abschluss langjähriger diplomatischer Bemühungen, das Land in die transatlantischen Bindungen einzubinden, und bedeutete die Rückkehr in die Gemeinschaft liberaler Demokratien, die den Schutz der Menschen- und Bürgerrechte, die Meinungsfreiheit, den Rechtsstaat und die freie Marktwirtschaft gewährleisten [2].
Der Weg zum Beitritt
Nach der Samtenen Revolution begann die Tschechoslowakei nach neuen Sicherheitsgarantien zu suchen. Die damalige politische Führung arbeitete systematisch auf den Abzug der sowjetischen Truppen und auf die Beendigung der Tätigkeit des Warschauer Pakts hin. In der zweiten Frage fand sie in Washington keine Unterstützung; von dort kamen Stimmen, die vor einer übereilten Auflösung eines Paktes warnten, der seit seiner Gründung von Moskau dominiert worden war. Die Tschechoslowakei setzte ihr Vorgehen schließlich durch [1].
Das Ende des Kalten Krieges zwang die Vereinigten Staaten, über die weitere Ausrichtung des Bündnisses nachzudenken. Zu den wesentlichen Schritten gehörte die Schaffung des Nordatlantischen Kooperationsrates (NACC), dessen konstituierende Sitzung auf der Ebene der Außenminister im Dezember 1991 unter Beteiligung der NATO-Mitgliedstaaten und neun weiterer europäischer Länder stattfand, darunter der Tschechoslowakei. Im damaligen Kontext war nicht klar, ob dieser Schritt nicht nur als taktisches Manöver diente, um die Integrationsbestrebungen der ehemaligen sowjetischen Satelliten zu bremsen [1].
Nach dem ehemaligen amerikanischen Diplomaten Ronald Asmus entwickelte sich in den USA allmählich eine erregte Debatte über die nationale Sicherheit, die mit der Frage der Erweiterung des Bündnisses verbunden war. Die amerikanischen Vorstellungen von der künftigen Gestalt Europas schlossen zunächst keine Erweiterung der NATO nach Mitteleuropa ein, auch die westeuropäischen Staaten nahmen eine lauwarme Haltung ein, und Moskau stellte sich dagegen [1].
Die Rolle Bill Clintons und der amerikanischen Regierung
Die Wende brachte die Wahl Bill Clintons zum amerikanischen Präsidenten. Als er 1993 sein Amt antrat, galt er als Politiker, der sich kaum für Außenpolitik interessiert; als Präsident bewies er nach Angaben des Militärhistorischen Instituts Prag (Vojenský historický ústav Praha) jedoch das Gegenteil und setzte in der eigenen Regierung die Ansicht durch, dass die Erweiterung des Bündnisses auch für die bisherigen Mitglieder vorteilhaft sei [1]. Ein weiterer Meilenstein war der NATO-Gipfel am 10. und 11. Januar 1994 in Brüssel, auf dem das Programm Partnerschaft für den Frieden vorgestellt wurde [1].
Kritiker der Erweiterung behaupteten, es handle sich um einen falschen Schritt, der die demokratischen Reformen in Russland bremsen oder einen neuen Kalten Krieg auslösen werde. Clinton setzte die Erweiterung durch, ohne die Beziehungen zu Russland zu beschädigen, unter anderem dank seiner persönlichen Beziehung zum russischen Präsidenten Boris Jelzin. Auch die Behauptung, die Erweiterung gefährde die Funktionsfähigkeit und den Zusammenhalt der NATO, bewahrheitete sich nicht [1].
Für die Gewinnung der amerikanischen Unterstützung war es nach dem Vojenský historický ústav Praha wichtig, dass die Tschechische Republik, Polen und Ungarn den NATO-Beitritt stark wollten und ihn als Höhepunkt ihres Ringens um Freiheit und Demokratie verstanden. In diesem Sinne beeindruckten bereits im Frühjahr 1993 der tschechische Präsident Václav Havel, der polnische Präsident Lech Wałęsa und der ungarische Präsident Árpád Göncz Clinton [1]. Im Jahr 1993 erschien in der Zeitschrift Foreign Affairs ein Artikel über die Notwendigkeit, neue Beziehungen zwischen den USA und Europa aufzubauen, als dessen Mitautor Ronald Asmus fungierte, der als Mitglied der Clinton-Regierung bei der Erweiterung des Bündnisses eine Rolle spielte [1].
Folgen für die tschechische Armee
Nach Angaben des Ministerstvo obrany České republiky ermöglichte der NATO-Beitritt eine grundlegende Reform der Streitkräfte. Im Jahr 2004 wurde die Professionalisierung der Armee eingeleitet, die zum 1. Januar 2005 abgeschlossen wurde. Die tschechische Armee begann danach, sich intensiv an Auslandseinsätzen der NATO zu beteiligen, etwa auf dem Balkan, in Afghanistan, im Irak und im Baltikum [2].
Wahrnehmung in der Öffentlichkeit
Nach einer vom Ministerstvo obrany České republiky in Auftrag gegebenen Umfrage der Agentur STEM/MARK, die vom 24. Februar bis 1. März 2022 stattfand, betrachteten 69 Prozent der Befragten die NATO-Mitgliedschaft als Garantie für die Sicherheit der Tschechischen Republik und ihrer Bürger; 80 Prozent meinten, die Mitgliedschaft helfe, Bedrohungen vorzubeugen, vor allem Krieg (53 Prozent), der Gefährdung der Souveränität der Tschechischen Republik (32 Prozent), Terrorismus (23 Prozent) oder dem Einfluss autoritärer Regime (22 Prozent) [2]. Die Hilfe für einen anderen Mitgliedstaat im Fall eines Angriffs befürworteten 73 Prozent der Befragten, und für die Erweiterung des Bündnisses sprachen sich 79 Prozent der Befragten aus [2]. Die damalige Verteidigungsministerin Jana Černochová erklärte zum Jahrestag des Beitritts, dass „die letzten Tage und Wochen zeigen, wie lebenswichtig die NATO-Mitgliedschaft ist“ [2].
Quellen
- Vojenský historický ústav Praha — 29. März 2019
- Ministerstvo obrany České republiky — 12. März 2022