Die Státní zemědělská a potravinářská inspekce (SZPI) ist eine unmittelbar dem Ministerstvo zemědělství České republiky unterstellte Organisationseinheit des Staates. Sie ist ein Organ der staatlichen Aufsicht, insbesondere über die Sicherheit, Qualität und ordnungsgemäße Kennzeichnung von Lebensmitteln.[1]
Zuständigkeit
Im Rahmen ihrer Befugnisse kontrolliert sie landwirtschaftliche Erzeugnisse, Lebensmittel, Tabakerzeugnisse sowie Gegenstände und Materialien, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen. Seit 2015 obliegt ihr außerdem die Kontrolle der Werbung und der Speisen in einigen Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung. Die Zuständigkeiten erstrecken sich auf das Inverkehrbringen, also auf Herstellung, Lagerung, Transport und Verkauf einschließlich der Einfuhr.[1]
Kontrolltätigkeit
Die Kontrollen umfassen Audits bei Lebensmittelunternehmern, umfassende Kontrollen der Hygienebedingungen, des HACCP-Systems und der Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln sowie Kontrollen von Nahrungsergänzungsmitteln, des Internethandels, der Einfuhr, von Fälschungen und geschützten Bezeichnungen.[1] Den Grundtyp bilden Audits und umfassende Kontrollen, die auf die Lebensmittelsicherheit ausgerichtet sind. Betriebe, die als hochriskant eingestuft werden, werden deutlich häufiger kontrolliert als Betriebe mit geringem Risiko, und die Ergebnisse der Audits werden bei der Planung weiterer Inspektionen berücksichtigt.[1] Die Betriebe werden dazu im Hinblick auf die Risikobewertung beschrieben, bei der die SZPI vier Kriterien berücksichtigt.[1]
Die Kontrolle ist nach Angaben der Inspektion zielgerichtet und soll nicht nur überwachen, sondern die wirtschaftlichen Interessen der Bürger und des Staates schützen, also die Verbraucher vor gefährlichen, irreführend gekennzeichneten oder abgelaufenen Lebensmitteln oder vor Lebensmitteln unbekannter Herkunft.[1]
Sicherheit und Qualität
Die Kontrolle der Lebensmittelsicherheit umfasst mikrobiologische Anforderungen und den Gehalt an Fremdstoffen, zum Beispiel chemischen Elementen, Zusatzstoffen und Pestizidrückständen. Die Qualitätskontrolle umfasst analytische Merkmale, zum Beispiel den Fett-, Zucker- oder Feuchtigkeitsgehalt, sowie sensorische Merkmale. Gesondert wird die Richtigkeit der Kennzeichnung beurteilt.[1]
Rechtsgrundlage
Die Kontrolle beruht vor allem auf dem Gesetz Nr. 110/1997 Slg. über Lebensmittel und Tabakerzeugnisse, dem Gesetz Nr. 146/2002 Slg. über die SZPI und dem Gesetz Nr. 255/2012 Slg. über die Kontrolle und entspricht den Grundsätzen der Lebensmittelkontrolle in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.[1]