Celní správa České republiky ist ein Organ der staatlichen Verwaltung, das Zölle, Verbrauch- und Energiesteuern erhebt, einige Sicherheitsaufgaben wahrnimmt und die Einhaltung verschiedener Pflichten kontrolliert. Sie ist durch das Gesetz Nr. 17/2012 Slg. über die Zollverwaltung der Tschechischen Republik errichtet.[1]
Organisation
Die Celní správa ČR hat zwei Stufen. Die erste ist das Generální ředitelství cel mit Sitz in Prag, die zweite Stufe bilden sechs Zollämter: in Prag, Pilsen, Liberec, Brünn, Ostrava und das Zollamt für den Středočeský kraj. Übergeordnetes Organ der Celní správa ČR ist das Finanzministerium der Tschechischen Republik.[1]
Personal
In der Celní správa ČR arbeiten etwa 5,3 Tausend Menschen. Davon sind rund 3,9 Tausend Zollbeamte und 1,4 Tausend zivile Beschäftigte. Die Zollbeamten leisten ihren Dienst nach dem Gesetz über das Dienstverhältnis von Angehörigen der Sicherheitskorps, konkret dem Gesetz Nr. 361/2003 Slg. Das Arbeitsverhältnis der zivilen Beschäftigten richtet sich nach dem Arbeitsgesetzbuch.[1]
Zoll und Zollverfahren
Die Celní správa ČR setzt den Zoll auf Waren fest und erhebt ihn, die aus Ländern außerhalb der Europäischen Union eingeführt werden. Im Zollverfahren entscheidet sie, ob die Ware in das Zollgebiet der EU überlassen wird und in welches Zollverfahren. Ähnlich entscheidet sie über die Ausfuhr von Waren aus der EU oder ihre Durchfuhr durch das Gebiet der EU und kontrolliert dabei die Einhaltung von Verboten und Beschränkungen. Der Zoll wird auf der Grundlage der abgegebenen Zollanmeldungen erhoben.[1]
Von den erhobenen Zöllen gehen 80 % als sogenannte traditionelle Eigenmittel in den Haushalt der Europäischen Union und 20 % in den Haushalt der Tschechischen Republik. Insgesamt werden jährlich etwa 11 Milliarden Kronen Zoll erhoben.[1]
Da die Tschechische Republik nur an EU-Staaten grenzt und somit praktisch nur an internationalen Flughäfen eine Zollgrenze hat, wird der Großteil der aus Ländern außerhalb der EU eingeführten Waren an der Außengrenze der Union in das Versandverfahren überlassen. Die Ware wird anschließend in die Tschechische Republik befördert, wo die Zollämter das Zollverfahren durchführen, über die Überlassung in das jeweilige Verfahren entscheiden und den Zoll festsetzen und erheben. Ein ähnliches Vorgehen gilt in umgekehrter Reihenfolge bei der Ausfuhr von Waren in Länder außerhalb der EU. Die Tschechische Republik ist Teil der Zollunion innerhalb der EU, und daher gelten auf ihrem Gebiet unmittelbar die Vorschriften der Europäischen Union.[1]
Verbrauch- und Energiesteuern
Die Celní správa ČR setzt die Verbrauchsteuer auf Mineralöle, Rohtabak, Tabakwaren, Alkohol, Bier, Wein und Zwischenerzeugnisse fest und erhebt sie. Zu den Energiesteuern, die die Verwaltung ebenfalls erhebt, gehören die Stromsteuer, die Steuer auf Erdgas und einige weitere Gase sowie die Steuer auf feste Brennstoffe.[1]
Zur Verwaltung der Verbrauch- und Energiesteuern gehören auch die Genehmigung von Steuerlagern, die Ausgabe von Tabaksteuerzeichen, die Kontrolle der Betriebsbedingungen von Steuerlagern, die Kontrolle von Anlagen zur Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken sowie die Aufsicht über die Beförderung von Waren aus einem anderen EU-Mitgliedstaat, die der Verbrauchsteuer unterliegen, beim Transport aber vorübergehend von der Steuer befreit sind.[1]
An Verbrauch- und Energiesteuern erhebt die Celní správa ČR jährlich etwa 166 Milliarden Kronen.[1]
Geteilte Verwaltung
Die Celní správa ČR erhebt und vollstreckt ferner einige von anderen Verwaltungsbehörden verhängte Bußgelder und Gebühren, sofern sie nicht freiwillig bezahlt wurden.[1]