In Prag 5 schlossen nach den Kommunalwahlen 2026 fünf Parteien unter Führung der ODS ein Kooperationsmemorandum, die siegreiche Praha 5 sobě gehört der Vereinbarung nicht an.
In Prag 5 schlossen nach den Kommunalwahlen 2026 fünf Parteien ein Kooperationsmemorandum: ODS, STAN, SEN, TOP 09 und KDU-ČSL. Die siegreiche Praha 5 sobě gehört der Vereinbarung nicht an. Die Parteien bereiten nun einen Koalitionsvertrag, die Prioritäten für vier Jahre und die Verteilung der Posten im Rat vor. Die konstituierende Sitzung der Vertretung kann am 3. November stattfinden, falls niemand wegen des Wahlergebnisses einen Antrag bei Gericht stellt.[1][2]
Wahlergebnis
In der 41-köpfigen Vertretung hat Praha 5 sobě zehn Mandate, die ODS acht, STAN sieben, SEN sechs, ANO 2011 fünf, Česká pirátská strana drei und das Bündnis aus TOP 09 und KDU-ČSL zwei. Die Partner des Memorandums haben damit zusammen 23 Mandate.[1][2]
Standpunkte der Parteien
Die Spitzenkandidatin von Praha 5 sobě, Radka Šimková, sagte, sie habe eine breite Koalition ohne ODS und ANO 2011 bilden wollen und der Bewegung STAN das Amt des Bürgermeisters sowie zwei Sitze im Rat angeboten. STAN habe das Angebot ihr zufolge abgelehnt, und TOP 09 und KDU-ČSL hätten an einer Zusammenarbeit kein Interesse gehabt. Der Spitzenkandidat der ODS, Lukáš Herold, sagte, er habe Praha 5 sobě eine breite Koalition mit ODS, STAN und der Česká pirátská strana oder SEN angeboten, was Praha 5 sobě nicht bestätigte. Šimková sagte, der Spitzenkandidat von STAN, Dušek, habe ihr eine Koalition von Praha 5 sobě, ODS und STAN angeboten; sie habe die Sache mit der Česká pirátská strana und SEN besprechen wollen, doch inzwischen sei die Vereinbarung geschlossen worden. Herold sagte, er strebe das Amt des Bürgermeisters nicht unmittelbar an und wichtiger sei die Bildung einer stabilen Koalition.[1][2]
Vorherige Wahlperiode
Praha 5 sobě gewann die Wahlen auch 2022 und bildete eine Koalition mit der Česká pirátská strana und SEN. Diese zerbrach 2024 und wurde durch eine Koalition aus ODS, ANO 2011, TOP 09 und STAN ersetzt.[1]
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Chronologie
- — Nach den Kommunalwahlen einigten sich fünf Parteien unter Führung der ODS auf eine Koalition in Prag 5, ohne den Wahlsieger. Pražský deník Novinky.cz
Quellen
- Pražský deník — 20. Oktober 2026
- Novinky.cz — 20. Oktober 2026