Die Direktwahl des Präsidenten der Tschechischen Republik fand am 13. und 14. Januar 2023 nach dem Gesetz Nr. 275/2012 Slg. über die Wahl des Präsidenten der Republik statt.
Die Präsidentschaftswahl in Tschechien 2023 war eine Wahl des Staatsoberhaupts, die am 13. und 14. Januar 2023 auf der Grundlage des Gesetzes Nr. 275/2012 Slg. über die Wahl des Präsidenten der Republik stattfand. [1]
Registrierung der Kandidaten
Das Innenministerium entschied nach § 26 Abs. 2 des Gesetzes über die Wahl des Präsidenten der Republik über die Registrierung oder Ablehnung der einzelnen Kandidatenlisten. Die Entscheidungen in dieser Sache erließ es am 25. November 2022. [1]
Die Entscheidungen wurden am selben Tag an der Amtstafel des Innenministeriums am Sitz der Státní volební komise am náměstí Hrdinů 3 in Prag 4 ausgehängt. Nach § 26 Abs. 3 des Gesetzes gelten die Entscheidungen am dritten Tag nach dem Aushang als zugestellt, also am 28. November 2022. [1]
Für die Wahl registrierte das Innenministerium neun Kandidaten: den ehemaligen Premierminister und Vorsitzenden der Bewegung ANO 2011 Andrej Babiš, den SPD-Abgeordneten Jaroslav Bašta, den Senator Pavel Fischer, den Senator Marek Hilšer, die ehemalige Rektorin der Mendelova univerzita v Brně Danuše Nerudová, den ehemaligen Chef des Generalstabs der Armee der Tschechischen Republik Petr Pavel, die Präsidentin der Česká asociace povinných Denisa Rohanová, den Vorsitzenden des Böhmisch-Mährischen Gewerkschaftsbunds Josef Středula und den ehemaligen Rektor der Karlsuniversität Prag Tomáš Zima. [4]
Die Registrierung der Kandidaturen des Unternehmers Tomáš Březina, von Karel Diviš und von Karel Janeček lehnte das Innenministerium dagegen ab, weil es einen Teil der vorgelegten Unterschriften von Wählern nicht anerkannte. [4]
Verzicht von Josef Středula auf die Kandidatur
Am 9. Januar 2023, also vor dem ersten Wahlgang, nahm das Innenministerium die persönliche Erklärung des Kandidaten Josef Středula über den Verzicht auf die Kandidatur entgegen. [2]
Da der Verzicht erst nach der Registrierung der Kandidatenliste erfolgte, blieb der Stimmzettel Nummer 3 mit seinem Namen Bestandteil des Satzes von Stimmzetteln, den die Wähler erhielten. Bei der Ermittlung der Abstimmungsergebnisse wurden die für Josef Středula abgegebenen Stimmen jedoch nicht berücksichtigt. [2]
Die Information über den Verzicht auf die Kandidatur wurde zusammen mit einer Information für die Wähler in allen Wahllokalen im Gebiet der Tschechischen Republik und im Ausland ausgehängt. Hierüber wurden auch die Wähler informiert, die wegen einer Isolation infolge einer Covid-19-Erkrankung auf besondere Weise abstimmten. [2]
Quellen
- Ministerstvo vnitra ČR — 25. November 2022
- Ministerstvo vnitra ČR — 9. Januar 2023
- Česká televize — 25. November 2022