Prag 4 ist ein Stadtbezirk von Prag mit etwa 135.700 Einwohnern.[1] Zu ihm gehören die gesamten Katastralgebiete Braník, Hodkovičky, Krč, Lhotka und Podolí, Teile der Gebiete von Nusle, Michle und Záběhlice sowie einige Häuser in Vinohrady.[1] Das Amt des Stadtbezirks hat seinen Sitz in angemieteten Räumen am U-Bahnhof Budějovická.[2]
Kommunalwahlen 2026 und die Koalition
Die Bezirksvertretung hat 45 Mitglieder.[1] Bei den Wahlen 2026 erhielt das Bündnis Spolu (ODS, TOP 09) 33,7 Prozent der Stimmen und 17 Mandate, die Koalition Společně pro změnu (STAN, KDU-ČSL, Zelení, Praha 4 sobě) 32,5 Prozent und 16 Mandate, ANO 2011 sieben Mandate und die Česká pirátská strana fünf; die Wahlbeteiligung betrug 44,06 Prozent.[1]
Die Koalition bilden wie in der vorherigen Wahlperiode SPOLU pro PRAHU 4 (ODS und TOP 09) und ANO 2011. Ihre Spitzenpolitiker Ondřej Kubín (ODS) und Jan Hušbauer (ANO 2011) unterzeichneten am 19. Oktober 2026 einen Koalitionsvertrag für den Zeitraum 2026 bis 2030.[1][2] Bürgermeister bleibt Kubín, und die Koalition hat in der Bezirksvertretung eine Mehrheit von 24 Stimmen.[1][2] Der Rat soll neun Mitglieder haben, davon fünf von SPOLU und vier von ANO 2011; die Ratsmitglieder sollen die Abgeordneten in der konstituierenden Sitzung wählen, die Anfang November 2026 stattfinden soll.[2]
Kubín sagte, die Priorität sei, die Entwicklung rund um die im Bau befindlichen Stationen der U-Bahn-Linie D zu bewältigen, und er wolle mit der Pražská developerská společnost über den Bau eines Rathauses verhandeln, das in der Straße Na Strži entstehen könnte.[1][2] Hušbauer nannte als Prioritäten von ANO 2011 die Modernisierung der Schulen, die Sozial- und Gesundheitsfürsorge sowie die Verwaltung des öffentlichen Raums und der Sportanlagen.[1]
Gebührenpflichtige Parkzonen
Gebührenpflichtige Parkzonen wurden auf dem Gebiet von Prag 4 an ausgewählten Orten erstmals in den Jahren 2018 und 2019 eingeführt.[3][4] Der Stadtbezirk gab bekannt, dass er das System ab dem 15. Oktober 2026 schrittweise ändern werde.[3][4] Die Zonen sollen von Sonntag 17:00 Uhr bis Freitag 17:00 Uhr gelten, sodass Besucher auch nachts zahlen sollen, während das Parken nach 20:00 Uhr bisher kostenlos war.[3][4] Ein Teil der gemischten violetten Zonen soll in blaue Anwohnerzonen umgewandelt werden.[3][4] Der Austausch der Beschilderung beginnt in Teilen von Podolí und Nusle und soll bis zum Frühjahr 2027 dauern.[3][4] Der Ratsherr für Verkehr Jaroslav Míth (ODS) sagte, die Anpassung solle möglichst zugunsten der Einwohner des Stadtbezirks ausfallen.[3][4]
Das Rathaus startete außerdem eine Umfrage zur Einführung von Zonen in weiteren Gebieten, zu denen Hodkovičky, Novodvorská, Dolní Krč, Tempo, Krč sowie Starý und Nový Spořilov gehören; die Einwohner können bis zum 30. Oktober 2026 abstimmen.[3][4]
Chronologie
- — Der Stadtbezirk Prag 4 gab bekannt, dass er ab Donnerstag, dem 15. Oktober 2026, schrittweise die gebührenpflichtigen Parkzonen ändern werde: Sie sollen von Sonntag 17:00 Uhr bis Freitag 17:00 Uhr gelten, also auch nachts, und ein Teil der violetten Zonen soll in blaue Anwohnerzonen umgewandelt werden. → Pražský deník Pražský patriot
- — Vertreter der siegreichen Koalition Spolu pro Prahu 4, bestehend aus ODS und TOP 09, verhandeln seit dem 11. Oktober 2026 mit der Bewegung ANO 2011 über die Fortsetzung der Koalition im Rathaus des Stadtbezirks Prag 4; zusammen hätten sie in der 45-köpfigen Bezirksvertretung 24 Mandate. → Pražský patriot Pražský deník
- — Die Koalition in Prag 4 bilden wie in der vorherigen Wahlperiode SPOLU pro PRAHU 4 (ODS und TOP 09) und ANO 2011; die Spitzenpolitiker beider Gruppierungen, Ondřej Kubín und Jan Hušbauer, unterzeichneten einen Koalitionsvertrag für den Zeitraum 2026 bis 2030, und Bürgermeister bleibt Kubín. → Pražská Drbna Pražský patriot
Quellen
- Pražská Drbna — 19. Oktober 2026
- Pražský patriot — 19. Oktober 2026
- Pražský deník — 9. Oktober 2026
- Pražský patriot — 9. Oktober 2026