
Die Prager Stadtvertretung trat am 5. November 2026 zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen, legte den Eid ab und unterbrach nach vorheriger Absprache der Fraktionen die Sitzung bis zum 19. November, ohne Bürgermeister und Stadtrat zu wählen.
Die Prager Stadtvertretung trat am 5. November 2026 nach den Kommunalwahlen erstmals zusammen. Die Abgeordneten legten den Eid ab, die Tschechische Nationalhymne erklang, und auf Antrag der Vorsitzenden der Fraktion Spolu, Alexandra Udženija (ODS), stimmten sie für eine Unterbrechung der Sitzung bis Donnerstag, den 19. November 2026. Die Fraktionen hatten sich auf dieses Vorgehen vorab verständigt. Weder ein Bürgermeister noch ein Stadtrat wurden gewählt, da sich die Parteien bislang nicht auf eine Koalition geeinigt haben.[1][2][3]
Änderung in der Stadtvertretung
Der scheidende Bürgermeister Bohuslav Svoboda (ODS) teilte zu Beginn der Sitzung mit, dass die Abgeordnete Hana Třeštíková (Praha sobě) ihr Mandat zum 2. November niedergelegt habe. Ersetzt wurde sie durch Jiří Knitl (Praha sobě). Laut Pražský patriot wurden beide bei den Oktoberwahlen in die Vertretung von Prag 7 gewählt. Třeštíková erklärte gegenüber Novinky, sie habe sich aus persönlichen Gründen entschieden und werde weiter als stellvertretende Bürgermeisterin von Prag 7 tätig sein.[2][4][5]
Stand der Koalitionsgespräche
Die Wahl in Prag gewann die Bewegung STAN mit 17 Mandaten, ebenso viele erhielt Spolu (ODS, TOP 09). Praha sobě hat 13 Abgeordnete, ANO 2011 elf und die Česká pirátská strana sieben; weder SPD noch Motoristé sobě zogen in die Vertretung ein. STAN und Spolu hätten gemeinsam in der 65-köpfigen Stadtvertretung eine Mehrheit von 34 Stimmen. Der STAN-Spitzenkandidat Petr Hlaváček neigte jedoch dazu, einen dritten Partner hinzuzuziehen, der Praha sobě oder die Česká pirátská strana sein könnte. Eine Zusammenarbeit mit ANO 2011 schlossen alle Gruppierungen aus. Bisher regierte in Prag eine Koalition aus Spolu (ODS, TOP 09, KDU-ČSL), der Česká pirátská strana und STAN.[1][3][4]
Die Parteien planten, bis Ende der Woche zu verhandeln und das Ergebnis Anfang der folgenden Woche bekannt zu geben. Danach sollen die Mitglieder der künftigen Koalition die wichtigsten Programmpunkte und die Gestalt des Koalitionsvertrags aushandeln. Laut Pražský patriot ist Hlaváček der wahrscheinliche künftige Bürgermeister.[1][3][4]
Rechtlicher Rahmen
Das Gesetz schreibt vor, die konstituierende Sitzung innerhalb von 15 Tagen nach Ablauf der Frist für einen gerichtlichen Antrag auf Ungültigerklärung der Wahl einzuberufen, was spätestens auf den 9. November fiel. Wurde ein Antrag gestellt, wird die Sitzung nach der Entscheidung des Gerichts einberufen. Im Fall von Prag wurde laut Magistrát hlavního města Prahy ein Antrag zur möglichen Ungültigkeit der Wahl eines Kandidaten gestellt, der keine aufschiebende Wirkung hat.[1][2][3]
Chronologie
- — Die konstituierende Sitzung der Prager Stadtversammlung wurde ohne Wahl des Oberbürgermeisters und des Rates bis zum 19. November unterbrochen, da sich die Parteien noch nicht auf eine Koalition geeinigt haben. Blesk.cz Pražský deník
Quellen
- Blesk.cz
- ČTK / České noviny
- Pražský deník
- Pražský patriot — 5. November 2026
- Novinky.cz