Antonín-Dvořák-Gedenkstätte in Vysoká u Příbramě, Bezirk Příbram, Tschechien. Schlösschen, 2009
Antonín-Dvořák-Gedenkstätte in Vysoká u Příbramě, Bezirk Příbram, Tschechien. Schlösschen, 2009Foto: Chmee2, 2009 · CC BY-SA 3.0 · Wikimedia Commons

Vysoká u Příbramě ist eine Gemeinde in der Region Příbram, in der laut der Česká tisková kancelář 360 Einwohner leben[1][2].

Kommunalwahlen 2026

Bei den Kommunalwahlen im Oktober 2026 gewann die Vereinigung Naše Vysoká der bisherigen Bürgermeisterin Jana Krejčová und erhielt alle fünf Mandate[1]. Die Gruppierungen Souzvuk Vysoká und Harmonie pro Vysokou kamen nicht in die Gemeindevertretung und fochten das Wahlergebnis vor Gericht an[1].

Das Krajský soud v Praze erklärte die Abstimmung in der Gemeinde für ungültig; den Beschluss veröffentlichte es an der amtlichen Bekanntmachungstafel[1][2]. Grund sind Widersprüche zwischen den Wahlunterlagen und den ehrenwörtlichen Erklärungen der Wähler darüber, wie sie abgestimmt haben[1][2]. Die Antragsteller legten 95 solcher Erklärungen vor, deren Inhalt nicht den verkündeten Ergebnissen entsprach und bei einigen Kandidaten die Zahl der ihnen angerechneten Stimmen deutlich überstieg[1]. Den Antrag auf Ungültigerklärung der Wahl insgesamt wies das Gericht ab, weil es keine Manipulation der Urne oder der Stimmzettel nachweisen konnte; die Unstimmigkeiten bezeichnete es aber als so schwerwiegend, dass die Abstimmung wiederholt werden muss[1]. Entscheidend war nach Auffassung des Gerichts die durch die Vernehmung ausgewählter Zeugen überprüfte Zahl der Erklärungen, die Zweifel weckte, dass die Ergebnisse dem Willen der Wähler entsprechen[1].

Der Innenminister soll die Wiederholung der Abstimmung innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe der Entscheidung ausschreiben, und sie findet an einem Tag statt[1]. Nach Angaben des Gerichts wurde in der Gemeinde bisher keine neue Gemeindevertretung gewählt; eine Kassationsbeschwerde gegen den Beschluss ist nicht zulässig[1]. Laut der Česká tisková kancelář griffen die Gerichte nach den diesjährigen Kommunalwahlen in 13 Gemeinden oder Stadtbezirken in die Ergebnisse ein, die Abstimmung wird in drei Fällen wiederholt: außer in Vysoká u Příbramě in Moldava und in Želechovice in der Region Olmütz[1].

Chronologie

  • — Das Krajský soud v Praze erklärte die Abstimmung bei den Kommunalwahlen in Vysoká u Příbramě wegen Widersprüchen zwischen den Wahlunterlagen und den ehrenwörtlichen Erklärungen der Wähler für ungültig; die Wahlen in der Gemeinde mit 360 Einwohnern sollen wiederholt werden. → Česká tisková kancelář / České noviny ČT24

Quellen

  1. ČTK / České noviny — 10. November 2026
  2. ČT24 — 10. November 2026