
Das Regionalgericht Ústí nad Labem erklärte die Abstimmung bei der Wahl zum Gemeinderat von Moldava im Bezirk Teplice für ungültig. Den Beschluss veröffentlichte es an der Amtstafel, Berichte darüber erschienen am 3. November 2026. Die Abstimmung soll wiederholt werden [1][2].
Grund der Entscheidung
Nach Ansicht des Gerichts war es rechtswidrig, dass einige Wähler nicht zur Abstimmung zugelassen wurden. Der Bürgermeister ließ kurz vor der Abstimmung 22 Personen mit der Begründung, sie würden nicht in der Gemeinde leben, aus der Wählerliste streichen. Mehrere von ihnen wandten sich an das Gericht, das bei zweien anerkannte, dass sie in die Liste aufgenommen werden sollten, und weitere 17 Anträge ablehnte [1][2][3].
Das Gericht führte aus, dass ihr rechtswidriger Ausschluss weder durch eine neue Zusammenstellung der Kandidatenlisten noch durch eine neue Auszählung der abgegebenen Stimmen behoben werden könne, da die Stimmen dieser Wähler nicht abgegeben worden seien und das Gericht sie nicht nachträglich ergänzen könne. Als mildeste angemessene Abhilfe bezeichnete es daher die Ungültigerklärung der Abstimmung und deren Wiederholung. Nach Angaben von Novinky.cz stellte das Gericht fest, dass die festgestellte Rechtswidrigkeit über eine individuelle Rechtsverletzung hinausging und eine grobe Beeinflussung der Abstimmungsergebnisse darstellte [2][3].
Die Klage beim Gericht reichten die Gruppierungen Sdružení nezávislých kandidátů (SNK) und Hlas obce ein [2][3].
Wahlergebnis und Wiederholung der Abstimmung
Bei der am 9. und 10. Oktober 2026 abgehaltenen Wahl erhielt die Gruppierung Moldava pro život des amtierenden Bürgermeisters David Leitermann fünf Mandate im neunköpfigen Gemeinderat, SNK und Hlas obce jeweils zwei. Die Strana zelených zog nicht in den Gemeinderat ein [1][4].
Bei der wiederholten Abstimmung handelt es sich laut ČTK nicht um eine Wiederholung der Wahl. Die Kandidatenlisten und die registrierten Parteien bleiben gültig, und die Wähler stimmen erneut ab [1]. Der Bürgermeister sagte ČTK, er verstehe die gerichtliche Entscheidung nicht, respektiere sie aber [4].
Die Abstimmung in Moldava wurde aufgrund einer Gerichtsentscheidung bereits nach den Kommunalwahlen vor vier Jahren, also im Jahr 2022, wiederholt. Damals ging es um die Streichung von 46 Personen aus der Wählerliste [2][4].
Quellen
- ČTK / České noviny — 3. November 2026
- Novinky.cz — 3. November 2026
- iDNES.cz: Ústí nad Labem — 3. November 2026
- Deník.cz — 3. November 2026