Martin Baxa auf einer Aufnahme aus dem Jahr 2022
Martin Baxa auf einer Aufnahme aus dem Jahr 2022Foto: Jindřich Nosek (NoJin), 2022 · CC BY-SA 4.0 · Wikimedia Commons

Martin Baxa ist ein tschechischer Politiker, Abgeordneter der ODS und ehemaliger Kulturminister. In der Demokratischen Bürgerpartei ist er Vorsitzender der Partei im Plzeňský kraj.[1][2] Laut der Česká tisková kancelář war er 2026 Schattenkulturminister in der oppositionellen Schattenregierung der ODS.[1]

Streit in der Ortsvereinigung der ODS Pilsen-Slovany

Am 27. Oktober 2026 informierte Baxa als Vorsitzender der ODS im Plzeňský kraj über die Entscheidung des Exekutivrats der ODS, der Ortsvereinigung Pilsen-Slovany die Lizenz zu entziehen. Anlass waren Differenzen um die Neuordnung nach der Wahl im Stadtbezirk Pilsen 2-Slovany, wo sich die achtköpfige ODS-Fraktion der Bezirksvertretung spaltete: Vier Mandatsträger traten in eine Koalition mit ANO 2011 und weiteren Parteien ein, vier gingen in die Opposition.[1] Baxa sagte, der Exekutivrat habe seine grundsätzliche Missbilligung der Entwicklung in der Vereinigung geäußert und festgestellt, dass die Lage der ODS schade. Die Partei erteilte zugleich die Lizenz zur Gründung einer neuen Vereinigung Pilsen – Nové Slovany. Den Mitgliedern der aufgelösten Vereinigung, von denen es über vierzig gibt, erlischt die Parteimitgliedschaft nicht; sie haben drei Monate Zeit, sich einer anderen Ortsvereinigung oder der entstehenden neuen anzuschließen.[1][3]

Laut Baxa stellte der Exekutivrat der Vereinigung in der vergangenen Woche eine „Gelbe Karte“ mit einwöchiger Frist zur Behebung aus; nach Verhandlungen sei es nach seinen Worten nicht zu einer Behebung gekommen. Auf dem Netzwerk X bezeichnete er das Vorgehen der ODS in Slovany als unverständlich und schrieb: „Man kann nicht gleichzeitig das Ei und das Omelett haben.“[2][3] Baxa teilte außerdem mit, dass der langjährige Bürgermeister des Stadtbezirks Pilsen 2-Slovany und emeritierte Senator Lumír Aschenbrenner seine Mitgliedschaft in der ODS beendet habe; laut iDNES.cz geschah dies am 20. Oktober nach 35 Jahren.[2][3]

Quellen

  1. ČTK / České noviny — 27. Oktober 2026
  2. FORUM 24 — 27. Oktober 2026
  3. iDNES.cz — 27. Oktober 2026