Die Demokratische Bürgerpartei (ODS) ist eine tschechische politische Partei, die 1991 gegründet wurde und sich in ihrem Programm zur liberal-konservativen Richtung bekennt.[1]

Gründung und Organisation

Die Partei besteht seit 1991. Seither hat sie eine vierstufige Organisationsstruktur aus lokalen, Bezirks- und Regionalverbänden aufgebaut, die das gesamte Gebiet der Tschechischen Republik abdeckt.[1] Nach eigener Darstellung gehört sie zu den größten rechten Parteien der tschechischen politischen Szene, und ihre Vertreter sind auf allen Ebenen der Selbstverwaltung tätig.[1]

Programmatische Grundsätze

Die ODS bezeichnet sich als Partei, die an die europäische christliche Zivilisation, das demokratische Erbe der Ersten Republik und die Erfahrungen der westlichen Demokratien anknüpft.[1] Zu den vertretenen Werten zählt sie die Freiheit des Einzelnen, die Rechtsstaatlichkeit und den freien Markt. In der praktischen Politik legt sie Wert auf Privateigentum, niedrige Steuern, Unternehmergeist, den Abbau von Bürokratie, einen kleinen und sicheren Staat, den Schutz der Privatsphäre, gesunde öffentliche Finanzen und eine schuldenfreie Zukunft.[1]

In der Außenpolitik hält die Partei starke transatlantische Bindungen für entscheidend, sowohl für die Sicherheit der Tschechischen Republik als auch für die Verbreitung von Freiheit und Demokratie in der Welt. Gegenüber der Europäischen Union vertritt sie nach eigenen Worten eine Haltung, die Wettbewerbsfähigkeit und wirksame Zusammenarbeit betont und zugleich die nationalen Interessen der Tschechischen Republik verteidigt.[1]

Internationale Mitgliedschaften

1992 wurde die ODS Mitglied der Europäischen Demokratischen Union, die europäische liberale, konservative und christdemokratische Parteien vereinte. 2001 wurde sie als erste tschechische Partei in die International Democrat Union aufgenommen, einen Zusammenschluss konservativer und liberaler Parteien aus verschiedenen Ländern.[1]

Im Europäischen Parlament gehörte die ODS von 2004 bis 2009 der Fraktion der Europäischen Volkspartei – Europäische Demokraten an, wo sie der Untergruppe der Europäischen Demokraten angehörte. Nach der Wahl 2009 gründete sie gemeinsam mit den britischen Konservativen, der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit und weiteren Partnern eine neue Fraktion, die Europäischen Konservativen und Reformer. Im selben Jahr beteiligte sie sich auch an der Gründung der Allianz der Konservativen und Reformer in Europa, die laut der Website der Partei eine Reform der Europäischen Union anstrebt und sich gegen deren Föderalisierung stellt. Seit der Gründung im Jahr 2010 steht Jan Zahradil der Allianz vor.[1]

Mitgliederbasis

Laut einer Übersicht von Česká televize vom 5. August 2024 schrumpfte die Mitgliederbasis der meisten im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, und alle sieben Parteien zusammen hatten weniger als fünfzigtausend Mitglieder. Die ODS verlor im Jahresvergleich 430 Mitglieder. Der stellvertretende Parteivorsitzende und Verkehrsminister Martin Kupka sagte, ein leichter Mitgliederschwund bei politischen Parteien sei auch in anderen Ländern zu beobachten.[2]

Quellen

  1. Občanská demokratická strana
  2. Česká televize — 5. August 2024