Ein Gericht wies den Antrag auf Ungültigerklärung der Kommunalwahlen 2026 in Holešov ab, weil es nicht als erwiesen ansah, dass kritische Beiträge über die Stadtführung das Ergebnis beeinflusst haben.

Am 12. November 2026 wies ein Gericht den Antrag ab, die Kommunalwahlen 2026 in Holešov für ungültig zu erklären. Die Antragsteller hatten behauptet, politische Gegner hätten seit April 2023 eine koordinierte Kampagne mit falschen und herabsetzenden Inhalten geführt. Nach Auffassung des Gerichts belegten sie zwar eine Reihe von Artikeln in der Zeitschrift Herold und Beiträge auf Facebook, wiesen aber nicht nach, dass diese Beiträge die Entscheidung der Wähler so weit beeinflusst haben, dass das Wahlergebnis anders ausgefallen wäre.[1]

Begründung

Das Gericht räumte ein, dass einzelne Äußerungen expressiv, einseitig oder geschmacklos waren. Den Großteil der Beiträge wertete es jedoch als politische Satire, Werturteile, Kommentare und Kritik an der Stadtführung, die durch die Meinungsfreiheit geschützt sind. Eine koordinierte Kampagne sah es nicht als erwiesen an, denn dass manche Personen im Herold und in sozialen Netzwerken veröffentlichten, belege kein organisiertes Vorgehen der Wahlparteien. Die Wahlergebnisse allein bewiesen nichts, und aus dem Erfolg einzelner Gruppierungen lasse sich nicht automatisch auf die Wirkung einer Negativkampagne schließen. Wenn die Antragsteller meinen, dass unwahre, ihre Ehre berührende Informationen verbreitet wurden, können sie nach Ansicht des Gerichts den Persönlichkeitsschutz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch nutzen.[1]

Wahlergebnis

In der Stadt mit knapp zwölftausend Einwohnern gewann die Koalice pro Holešov unter Führung des langjährigen früheren Bürgermeisters Rudolf Seifert mit 32,72 Prozent der Stimmen und zehn von 23 Mandaten. Die Gruppierung Za Holešov erhielt sechs Mandate. Beide Gruppen einigten sich auf eine Koalition.[1]

Quellen

  1. iDNES.cz: Zlín — 12. November 2026