Bild aus der Publikation iDNES.cz: Zlín
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Ein Gericht hat den Antrag auf Ungültigerklärung der Kommunalwahlen 2026 in Holešov abgewiesen.

Die Antragsteller hatten behauptet, politische Gegner hätten vor der Wahl seit April 2023 eine koordinierte Kampagne aufhetzenden, unwahren und herabwürdigenden Charakters geführt.[1]

Nach Auffassung des Gerichts haben die Antragsteller zwar eine Reihe von Artikeln in der Zeitschrift Herold und Beiträge auf Facebook vorgelegt, aber nicht nachgewiesen, dass diese Beiträge die Entscheidung der Wähler so stark beeinflusst hätten, dass die Wahl anders ausgegangen wäre. Auch eine koordinierte Kampagne sah das Gericht nicht als bewiesen an; dass einige Personen Artikel im Herold veröffentlichten und zugleich in sozialen Netzwerken aktiv waren, belegt aus seiner Sicht kein organisiertes gemeinsames Vorgehen der Wahlparteien. Die Wahlergebnisse allein belegen nach Ansicht des Gerichts nichts, da aus dem Erfolg einzelner Kandidaten nicht automatisch auf den Einfluss einer Negativkampagne geschlossen werden könne.[1]

Das Gericht räumte ein, dass einige Äußerungen expressiv, einseitig und geschmacklos bis an die Grenze des Anstands waren. Den größten Teil bewertete es als politische Satire, Werturteile, Kommentare und Kritik an der Stadtführung, die durch die Meinungsfreiheit geschützt seien. Wenn die Antragsteller und weitere Verfahrensbeteiligte meinen, über sie seien unwahre, ihre Ehre verletzende Informationen verbreitet worden, können sie nach Ansicht des Gerichts den Persönlichkeitsschutz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch nutzen.[1]

Die Wahl in der Stadt mit knapp zwölftausend Einwohnern gewann die Koalice pro Holešov unter Führung des früheren langjährigen Bürgermeisters Rudolf Seifert (parteilos) mit 32,72 Prozent der Stimmen und zehn von 23 Sitzen im Stadtrat. Die Gruppierung Za Holešov erhielt sechs Mandate; beide Gruppen vereinbarten eine Koalition.[1]

Quellen

  1. iDNES.cz: Zlín