Bild aus Deník.cz
Bild aus Deník.cz
Aufnahme aus der Publikation Deník.cz
Aufnahme aus der Publikation Deník.cz, 3. 11. 2026

Das Bezirksgericht Ústí nad Labem erklärte mit einem Beschluss, den es an seiner Amtstafel veröffentlichte, die Abstimmung bei den Wahlen zum Gemeinderat von Moldava im Bezirk Teplice für ungültig. Darüber berichteten am 3. November 2026 die Česká tisková kancelář und weitere Medien. Nach Ansicht des Gerichts war es rechtswidrig, dass einige Wähler nicht zur Abstimmung zugelassen wurden. Die Abstimmung wird wiederholt.

Bisheriger Verlauf

Die Wahlen fanden am 9. und 10. Oktober 2026 statt. Im neunköpfigen Gemeinderat erhielt die Gruppierung Moldava pro život, die vom bisherigen Bürgermeister David Leitermann geführt wird, fünf Mandate. Die Sdružení nezávislých kandidátů (SNK) und Hlas obce erhielten je zwei Mandate. Für die SNK wurden 248 gültige Stimmen abgegeben, für Hlas obce 175. Die Strana zelených zog nicht in den Gemeinderat ein.

Laut Česká tisková kancelář und Novinky.cz ließ der Bürgermeister kurz vor der Abstimmung 22 Personen mit der Begründung, sie würden nicht in der Gemeinde leben, aus der Wählerliste streichen. Mehrere von ihnen wandten sich an das Gericht. Dieses erkannte bei zwei Antragstellern an, dass sie in die Liste aufgenommen werden müssen, und wies die übrigen 17 Anträge ab. An das Gericht wandten sich auch die SNK und Hlas obce.

Begründung des Gerichts

Nach Ansicht des Gerichts besteht der Kern des Falls im rechtswidrigen Ausschluss zweier Antragsteller von der Möglichkeit, bei der Abstimmung ihren Willen zu äußern. Die Behebung eines solchen Mangels erfordert weder eine neue Zusammenstellung der Kandidatenlisten noch eine Wiederholung ihrer Registrierung. Auch eine neue Auszählung der bereits abgegebenen Stimmen reicht nicht aus, da die Stimmen beider Antragsteller nicht abgegeben wurden und das Gericht sie nicht selbst ergänzen darf. Als mildesten angemessenen Eingriff bezeichnete das Gericht daher die Ungültigerklärung der Abstimmung und ihre Wiederholung.

Laut Novinky.cz stellte das Gericht fest, dass die festgestellte Rechtswidrigkeit „die Ebene einer individuellen Rechtsverletzung überschritten habe und eine grobe Beeinflussung der Wahlergebnisse dargestellt habe“.

Bei Ungültigkeit der Abstimmung wird lediglich die Abstimmung selbst wiederholt. Gesetzlich handelt es sich nicht um eine Wiederholung der Wahl, da die Kandidatenlisten und die registrierten Parteien gültig bleiben.

Reaktion des Bürgermeisters

Bürgermeister Leitermann sagte der Česká tisková kancelář, er respektiere die Entscheidung, verstehe sie aber nicht. Er könne nicht nachvollziehen, warum das Gericht die Anträge von 15 Antragstellern sowie die Anträge weiterer Antragsteller und der Gruppierung Hlas obce abgelehnt habe und die Abstimmung dennoch für ungültig erklärt habe. Er fügte hinzu, dass er sich die Entscheidung von einem Anwalt erklären lassen werde.

Hintergrund

Die Abstimmung in Moldava im Erzgebirge wurde aufgrund einer Gerichtsentscheidung bereits nach den Wahlen vor vier Jahren wiederholt. Damals ließ die damalige Bürgermeisterin laut Novinky.cz 46 Personen aus der Wählerliste streichen, die kurz vor der Wahl in die Gemeinde gezogen waren.

Quellen

  1. iDNES.cz: Ústí nad Labem — 3. November 2026
  2. ČTK / České noviny — 3. November 2026
  3. Novinky.cz — 3. November 2026
  4. Deník.cz — 3. November 2026